Coronavirus-Ticker 30. Juni: Sachsen erlaubt wieder Volksfeste

Sachsen will ab Mitte Juli Volksfeste wieder erlauben und damit Erfahrungen für die Weihnachtsmärkte sammeln. Sachsen-Anhalt hat weitere Lockerungen der Corona-Auflagen beschlossen. Verbote werden durch Empfehlungen ersetzt. In Weißenfels sollen nun alle Tönnies-Mitarbeiter auf das Coronavirus getestet werden. Nach dem Corona-Tief erholt sich das Flugangebot aus Deutschland wieder langsam. So können gut zwei Drittel der vorher üblichen Zielorte wieder angeflogen werden.

Achterbahn mit Loopings bei Nacht
Ab Mitte Juli soll es in Sachsen wieder Jahrmärkte und andere Volksfeste geben. Die Landesregierung will damit Erfahrungen für die Weihnachtsmärkte sammeln. Bildrechte: IMAGO

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21:45 Uhr | Sachsen will Volksfeste wieder erlauben

In Sachsen soll es ab Mitte Juli wieder Volksfeste geben. Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte bei einem Bürgerdialog in Chemnitz, die Landesregierung werde am 17. Juli eine neue Rechtsverordnung machen, die das Land über den Sommer bringe. Es solle dann wieder so etwas wie Jahrmärkte geben. Kretschmer erklärte, mit den Volksfesten wolle man für die Weihnachtsmärkte lernen. Er sagte: "Wir müssen jetzt Perspektiven entwickeln, eine gewisse Hoffnung geben."

Auf dem Bürgerdialog kündigte die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig an, dass das alljährliche Weinfest in der Innenstadt stattfinden wird. Sie sagte, das Weindorf werde am 24. Juli eröffnet. Ministerpräsident Kretschmer kündigte seine Kommen an.

20:37 Uhr | Saarland kündigt Tests in Fleischindustrie an

Auf dem Parkplatz für Zulieferer des Fleischwerks Tönnies ist ein Zelt aufgestellt worden, in dem die Hygienemaßnahmen für die LKW-Fahrer umgesetzt werden
Bei Tönnies in Rheda-Wiedenbrück wurden über 1.000 Mitarbeiter positiv getestet. Bildrechte: dpa

Nach den vermehrten Corona-Ausbrüchen in der deutschen Fleischindustrie hat das Saarland umfangreiche Tests in der Branche angekündigt. Gesundheitsministerin Monika Bachmann sagte, bisher gebe es zwar keine bekannten Fälle in der saarländischen Fleischindustrie. Es gelte aber das Prinzip der Prävention. Deshalb sollten sowohl Mitarbeiter mit Werkverträgen als auch die Stammbelegschaft auf das Coronavirus getestet werden. In Nordrhein-Westfalen hatten sich im Stammwerk des Fleischgroßkonzerns Tönnies weit über 1.000 Mitarbeiter mit dem Virus infiziert. Auch im Tönnies-Werk in Weißenfels in Sachsen-Anhalt ordneten die Behörden umfangreiche Tests an.

20:09 Uhr | Lettland schafft Mundschutzpflicht im Nahverkehr ab

In Lettland hat die Regierung die Mundschutzpflicht im öffentlichen Nahverkehr aufgehoben. In Bussen, Straßenbahnen und Zügen müssen Fahrgäste ab 1. Juli nicht mehr Mund und Nase bedecken. Das Tragen einer Gesichtsmaske wird nur noch empfohlen. Die Mundschutzpflicht war Mitte Mai in Lettland eingeführt worden. Allerdings hielten sich nur wenige Passagiere daran. Ab August dürfen sich in Lettland auch wieder bis zu 3.000 Menschen im Freien versammeln. Voraussetzung ist, dass sie Abstandsregeln und Hygienevorschriften einhalten. Damit können dann nach Angaben des lettischen Fußballverband auch wieder Fans die Spiele der heimischen Ligen im Stadion verfolgen.

18:21 Uhr | Sachsen reagiert künftig lokal auf Coronavirus-Ausbruch

Sachsen ändert seine Strategie bei einem Coronavirus-Ausbruch. Gesundheitsministerin Petra Köpping sagte, da man es künftig mit lokalen Ausbrüchen zu tun habe, werde von einem landeseinheitlichen Vorgehen hin zu regionalen oder lokalen Reaktionen gewechselt. Das Land hat die Maßnahmepläne für einen Coronavirus-Ausbruch mit einem Vier-Stufen-Plan konkretisiert. Danach soll künftig bereits ab einer Zahl von 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen ein Vorwarnsystem ausgelöst werden. Ab 35 neuen Fällen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen sollen dann die ersten Einschränkungen greifen. Bei 50 neuen Fällen wird die Bewegungsfreiheit eingeschränkt und Kontaktverbote sowie andere Einschränkungen des öffentlichen Lebens angeordnet. Auch Schließungen von Einrichtungen sind möglich.

17:48 Uhr | Sachsen-Anhalt hilft mit Stipendium Künstlern

Sachsen-Anhalt hilft mit einem Stipendium Künstlern, die durch die Corona-Beschränkungen in Not geraten sind. Kulturstaatsminister Rainer Robra sagte, wer hauptberuflich in der Kulturszene tätig sei und in Sachsen-Anhalt wohne, könne bis zu drei Monate lang 1.000 Euro pro Monat bekommen. Anträge seien ab 20. Juli möglich und könnten bei der landeseigenen Investitionsbank eingereicht werden. Mit dem Antrag muss ein kurzes Konzept eingereicht werden, dass von den jeweiligen Fachverbänden geprüft wird. Für das Stipendium hat das Land insgesamt sechs Millionen Euro eingeplant.

17:37 Uhr | Sachsen beschließt eigenes Konjunkturprogramm

Sachsen will den Unternehmen im Freistaat mit einem eigenen Konjunkturprogramm helfen. Die Landesregierung beschloss auf einer Sitzung in Chemnitz das Impulsprogramm "Sachsen startet durch". Nach Angaben von Wirtschaftsminister Martin Dulig stellen Bund und Land mehr als eine Milliarde Euro bereit. Mit dem Geld solle Beschäftigung gesichert und von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen geholfen werden.

Im Mittelpunkt des Landesprogramms steht ein sogenannter Stabilisierungsfonds in Höhe von bis zu 400 Millionen Euro. Er soll bei der Sächsischen Aufbaubank eingerichtet werden. Über den Fonds kann sich das Land für eine gewisse Zeit an in Not geratenen Unternehmen beteiligen und deren Liquidität sichern. Unterstützt werden sollen zudem Start-Ups sowie Handwerker, Gastronomen oder Einzelhändler vor allem in ländlichen Regionen bei Investitionen. Das Impulsprogramm "Sachsen startet durch" löst das bisherige Soforthilfe-Darlehen ab. Die SAB entscheidet nur noch über bereits vorliegende Anträge.

17:04 Uhr | Profiligen können mit Nothilfe rechnen

Die ersten beiden Bundesligen im Basketball, Handball, Eishockey und Volleyball sowie auch die 3. Fußball-Liga sollen vom Bund eine Nothilfe erhalten. Wieder CDU-Politiker Frank Steffel mitteilte, haben sich darauf die Arbeitsgruppen der Koalitionsfraktionen geeinigt. Die Nothilfe soll am Donnerstag vom Bundestag verabschiedet werden. Vorgesehen ist, dass bis Jahresende 80 Prozent der ausbleibenden Zuschauereinnahmen erstattet werden. In besonderen Fällen sollen auch Sportverbände die Nothilfe erhalten. Zum Beispiel, wenn Einnahmen durch die Absage von Pokal-Wettbewerben oder Länderspielen ausgeblieben sind.  

16:46 Uhr | Nothilfe für freie Träger in Sachsen

In Sachsen können freie Träger in Kunst und Kultur ab sofort Corona-Hilfen bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) beantragen. Wie die SAB mitteilte, können die Anträge bis Jahresende gestellt werden. Der einmalige Zuschuss solle finanzielle Engpässe infolge der Pandemie überbrücken, die zwischen 15. März und 31. Dezember entstanden sind oder noch entstehen. Die Höhe betrage je nach Liquiditätsbedarf bis zu 10.000 Euro, im Einzelfall bis zu 50.000 Euro. Anträge können von freien Trägern mit und ohne anerkannter Gemeinnützigkeit gestellt werden.

16:34 Uhr | EU lockert Einreise für 14 Länder

Menschen aus 14 Drittstaaten dürfen ab 1. Juli wieder in die EU einreisen. Das haben die EU-Mitglieder mit der nötigen Mehrheit entschieden. Wie der EU-Rat mitteilte, soll die Liste der Länder alle zwei Wochen überarbeitet werden. Auf ihr stehen bislang Algerien, Australien, Kanada, Georgien, Japan, Montenegro, Marokko, Neuseeland, Ruanda, Serbien, Südkorea, Thailand, Tunesien und Uruguay. Genannt wird auch China. Das Land muss aber noch zusagen, dass EU-Bürger in China einreisen dürfen. Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen ist die Entwicklung der Coronavirus-Neuinfektionen in den jeweiligen Ländern. Sie muss in etwa der Entwicklung in der EU entsprechen.

16:16 Uhr | Volkswagen beendet Kurzarbeit komplett

Nach rund drei Monaten endet in den deutschen VW-Werken die Kurzarbeit. Wie der Konzern mitteilte, werden ab Mittwoch die Schichtpläne wieder vollständig besetzt. An einigen Standorten und in manchen Bereichen waren die Beschäftigten schon seit längerem zurück im Einsatz, darunter in Zwickau und Dresden. Nun folgen alle anderen Werke darunter Chemnitz. Nach der vorübergehenden Schließung der Produktion in der ersten akuten Phase der Corona-Krise hatten VW vielerorts Kurzarbeit angemeldet.

15:35 Uhr | Sachsen-Anhalt schafft Kontaktverbot ab

Das Kontaktverbot in Sachsen-Anhalt endet nach mehr als drei Monaten. Am Donnerstag wird es durch eine Empfehlung ersetzt. Das sieht die siebte Landesverordnung zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus vor, die die Landesregierung beschlossen hat. Darin wird empfohlen, sich nicht mit mehr als zehn Menschen zu treffen. Auch soll der Personenkreis, zu dem Kontakt besteht, möglichst konstant gehalten werden.

Ministerpräsident Reiner Haseloff wies darauf hin, dass es sich um eine dringende Empfehlung handele. Wenn die neue Verordnung in Kraft trete, ändere sich ja nichts an der Ansteckungsgefahr. Den Wechsel vom Verbot zur Empfehlung bezeichnete er als einen Vertrauensvorschuss an die Bevölkerung.

Mit der neuen Verordnung treten zudem weitere Lockerungen in Kraft. So sind private Feiern mit bis zu 50 Teilnehmern erlaubt. Zu Trauungen, Trauerfeiern, Vereins- oder Parteiveranstaltungen unter freiem Himmel dürfen bis zu 1.000 Menschen kommen, allerdings mit weiteren Auflagen. Zum Start des neuen Schuljahres sind auch Einschulungsfeiern möglich.

14:48 Uhr | Mietstundung wird nicht verlängert

Die Möglichkeit zum Aufschub der Mietzahlung in der Corona-Krise endet heute. Die Bundesregierung plant nach Angaben eines Sprechers nicht, die Sonderregelung zu verlängern. Die SPD und der Mieterbund hatten sich dafür ausgesprochen, den Aufschub bis Ende September zu verlängern. Medienberichten zufolge sperrten sich aber die unionsgeführten Ministerien gegen diesen Schritt. Seit April durfte Mietern nicht gekündigt werden, wenn sie wegen der Corona-Krise mit ihren Mietzahlungen in Verzug gerieten.

13:48 Uhr | Jeder Dritte will Mehrwertsteuersenkung nutzen

Jeder dritte Verbraucher will einer Studie des Nürnberger Konsumforschungsunternehmens GfK zufolge die Senkung der Mehrwertsteuer für eine Neuanschaffung nutzen. Vor allem jüngere Verbraucher planen laut der Studie bis Jahresende Anschaffungen zu tätigen. Verbraucher ab 50 seien dagegen zögerlicher.

36 Prozent der Befragten würden den Kauf von Elektrogeräten wie Kaffeemaschinen, Toastern, Mixern, Staubsaugern oder Bügeleisen erwägen. Auch der Kauf von Laptops und Tablets, Unterhaltungselektronik und Heimwerkerprodukte würde erwogen, wenn Angebot und Preis stimmten. Für die Hälfte der Befragten sei es entscheidend, ein wirklich günstiges Angebot zu bekommen.

13:08 Uhr | Anzeichen für Erholung ostdeutscher Wirtschaft

Ökonomen vom ifo-Institut sehen im Juni Anzeichen für eine Erholung der ostdeutschen Wirtschaft. Die Lageeinschätzung und die Geschäftserwartungen seien für die nächsten Monate wieder nach oben gegangen, teilte das Institut in seinem monatlichen Lagebericht mit. Der Geschäftsklimaindex sprang binnen Monatsfrist von 79,9 auf 90,6 Punkte

Laut dem Institut beurteilten die Mehrzahl der befragten Händler im Juni ihre laufenden Geschäfte wieder optimistisch. Im Bauhauptgewerbe legte der ifo Geschäftsklimaindex ebenfalls zu.

10:49 Uhr | Weißenfelser Tönnies-Mitarbeiter müssen getestet werden

Am Tönnies-Standort in Weißenfels müssen alle rund 2.200 Mitarbeiter auf das Coronavirus getestet werden. Das hat heute Morgen der Burgenlandkreis angeordnet. Grund sei, dass die Infektionskette bei einem positiv getesteten Mitarbeiter nicht zweifelsfrei geklärt werden konnte. Ein Infektionsgeschehen innerhalb des Schlachtbetriebs könne so nicht ausgeschlossen werden.

Schon heute beginnt das Gesundheitsamt des Burgenlandkreises mit dem Massentest. Hilfe leistet der Sanitätsdienst der Bundeswehr sowie der Malteser Hilfsdienst und die Johanniter Unfallhilfe.

9:17 Uhr | Zahl der Kurzarbeiter sinkt leicht

Nach Berechnungen des ifo-Instituts ist die Zahl der Kurzarbeiter im Juni gesunken. Nach 7,3 Millionen Kurzarbeitern im Mai seien es im Juni noch 6,7 Millionen gewesen, teilte das Institut am Dienstag mit. Der Anteil an den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sei von zuvor 22 Prozent auf nur noch 20 Prozent geschrumpft.

Der Rückgang sei zögerlich, sagte Ifo-Arbeitsmarkt-Experte Sebastian Link. In manchen Branchen nehme die Kurzarbeit noch zu. Dazu zählen Autobranche oder Maschinenbau. Eine leichte Entspannung habe es in der Gastronomie gegeben. Doch auch hier liege der Anteil der Kurzarbeiter noch bei 61 Prozent. Die Berechnung basiert auf den Ergebnissen von Unternehmensbefragungen des Münchener Forschungsinstituts.

8:31 Uhr | Ramelow: Kein Risikogebiet ohne Quarantäne

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seine Entscheidung verteidigt, keine Einreisebeschränkungen für Menschen aus dem Landkreis Gütersloh zu verhängen. Es sei ein Armuts-Zeugnis im Umgang miteinander, wenn man einfach einen ganzen Landkreis zum Risikogebiet erkläre, ohne dass das zuständige Gesundheitsamt die Menschen unter Quarantäne gestellt habe, sagte Ramelow im Interview mit MDR AKTUELL.

7:24 Uhr | Thüringen: Keine Massentests wie in Bayern

Thüringens Sozial-, Arbeits- und Familienministerin Heike Werner (Die Linke)
Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner lehnt massenhafte Corona-Tests ab. Bildrechte: dpa

Die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner hat Corona-Tests für jedermann wie in Bayern abgelehnt. Unsystematische Tests für die gesamte Bevölkerung würden keine zusätzlichen Erkenntnisse liefern. Dafür bestehe die Gefahr von negativen Test-Ergebnissen, wenn sich Personen erst kurz vorher infiziert hätten, sagte Werner. Das führe zu einem falschen Sicherheitsgefühl und das Risiko-Bewusstsein sinke.

Ähnliche Meinungen hatten auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Vertreter anderer Landesregierungen geäußert.

7:09 Uhr | UN: Zahl der Genitialverstümmelungen wird steigen

Die Vereinten Nationen befürchten, dass durch die Corona-Krise die Zahl der Genitalverstümmelungen bei Mädchen sowie Kinderehen weltweit steigen wird. Laut Monica Ferro, der Chefin des Genfer Büros des UN-Bevölkerungsfonds ( UNFPA ), ist davon auszugehen, dass bis 2030 zusätzlich rund zwei Millionen Mädchen eine Genitalverstümmelung erleiden würden. Grund dafür seien die wegen der Pandemie heruntergeschraubten nationalen und internationalen Präventionsprogramme.

Auch die Praxis von Kinderehen steige in Zeiten von Not und Krise, sagte Ferro. Die UN-Organisation gehe wegen der Folgen der Coronakrise von 13 Millionen zusätzlichen Kinderehen bis 2030 aus.

6:50 Uhr | Mehr arbeitslose Profi-Fußballer erwartet

Die Vereinigung der Vertragsfußballspieler (VDV) rechnet mit weitreichenden Folgen der Corona-Krise für die bevorstehende Transferperiode. Viele Clubs müssten den Gürtel enger schnallen und ihre Kader verkleinern, sagte VDV-Geschäftsführer Ulf Baranowsky der Deutschen Presse-Agentur.

In der Spielergewerkschaft sind laut eigenen Angaben 1.400 Mitglieder. Von der Regional- bis zur Bundesliga nehme der VDV momentan viel Unzufriedenheit unter den Spielern wahr. Es seien zahlreiche Video-Beratungen durchgeführt worden, etwa zu Kurzarbeitsregelungen, Gehaltsstundungen oder auch zu drohender Arbeitslosigkeit.

6:18 Uhr | Flugangebot aus Deutschland erholt sich leicht

Laut einer Flugplananalyse des Branchenverbands BDL erholt sich das Flugreiseangebot von deutschen Flughäfen leicht. Verglichen mit Juli 2019 bieten die Fluggesellschaften im Laufe des kommenden Monats bis zu 27 Prozent der Sitzplatz-Menge an. Im Juni waren es erst 15 Prozent gewesen, so dass annähernd eine Verdoppelung geplant ist, wenn auch auf einem niedrigen Niveau.

Außerdem werden mit 64 Prozent gut zwei Drittel der vorher üblichen Zielorte ab Juli wieder bedient. Allerdings seltener als zuvor. An der Spitze der angeflogenen Ziele liegen Spanien, Türkei, Griechenland und Italien. Top-Ziel ist Palma de Mallorca mit 326 Abflügen aus Deutschland in der zweiten Juli-Woche. Keine Verbesserung gibt es bei typischen Zielorten für Geschäftsreisende wie London, Paris oder New York.

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Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 30. Juni 2020 | 06:00 Uhr